DER LEASING-VERTRAG
Der Leasing-Vertrag ist ein atypischer Vertrag, der im Laufe der Zeit immer detaillierter reglementiert wurde. Bei diesem Vertragstyp gewährt ein Vertragspartner dem anderen die Nutzung eines Guts für einen festgelegten Zeitraum gegen eine regelmäßige Mietzahlung.
Bei Erreichen des vorgesehenen Vertragsablaufs kann der Vertragspartner, der das betreffende Gut nutzt:
- dieses zurückerstatten;
- die Nutzung desselben fortsetzen und einen geringeren Mietpreis dafür zahlen;
- die Eigentumsrechte dieses Gutes durch Zahlung eines weiteren Betrags erwerben;
- die Ersetzung durch ein anderes, besser nutzbares Gut fordern.
Vertragsgegenstand können hierbei sowohl bewegliche Güter als auch Immobilien sein. In der Praxis unterscheidet man zwischen dem operativen Leasing, dessen Ziel es ist, die Nutzung des Gutes zu gestatten und gleichzeitig die Eigentumsrisiken auszuschließen, und dem finanziellen Leasing, bei dem der Leasingnehmer finanziert wird und sich dadurch die Nutzungsrechte für das jeweilige Gut für den gesamten technisch-wirtschaftlichen Zeitraum zusichern kann, ohne es kaufen zu müssen und ohne auf andere Finanzierungslösungen zurückzugreifen. Auch das sale-and-lease back-Verfahren, d.h. der finanzielle Rückmietvertrag, gehört zur Gruppe der Leasing-Verträge.
Dabei erwirbt der Unternehmer Produktionsgüter von einer Leasing-Firma und verkauft sie an dieselbe Firma, die ihm diese Güter gegen eine Miete zur Verfügung stellt. Auf diese Weise erhält der Unternehmer eine Finanzierung und kann die betreffenden Güter dabei weiterhin nutzen. Angesichts der wachsenden Verbreitung dieses Vertragstyps wurde vor einiger Zeit die Eintragung der Leasing-Gesellschaften in ein entsprechendes Verzeichnis beim Wirtschaftsministerium eingeführt.
